§ 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für von Andreas Schulze gegenüber Kunden erbrachten Leistungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge sowohl mit Verbrauchern als auchmit Unternehmern. Verbraucher gemäß § 13 BGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Gegenstand des Vertrages (im folgenden auch „Veranstaltung“ genannt), selbst wenn ich diesen nicht ausdrücklich widerspreche. (3) Für Unternehmer gilt: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Aufträge (im folgenden auch „Veranstaltung“ genannt) mit dem Kunden, selbst wenn diese nicht erneut explizit in das Vertragsverhältnis einbezogen werden.
§ 2 Vertragsschluss (1) Die Auftragserteilung durch den Kunden erfolgt schriftlich, per E-Mail oder auch mündlich. (2) Der Vertrag kommt spätestens mit Beginn der Ausführung der Leistung durch mich mit dem zustande, der den Auftrag erteilt hat, unabhängig davon, wer Rechnungsempfänger ist. Weicht der Auftraggeber von dem Rechnungsempfänger ab, haftet dieser neben dem Rechnungsempfänger für den Rechnungsbetrag.
§3 Leistungsumfang (1) Der Gegenstand meiner Leistungen für eine Veranstaltung wird grundsätzlich mit dem Kunden individuell vereinbart. (2) Meine Leistung kann dabei z.B. die Planung einer Veranstaltung, die Organisation des dazu gehörenden Rahmenprogramms, die Bereitstellung des Rahmenprogramms, die Planung und/oder Ausstattung einer Veranstaltung mit Licht- und/oder Tontechnik, die Moderation einer Veranstaltung oder eine Kombination aus verschiedenen Leistungsgegenständen beinhalten.
§4 Veranstaltung Für Unternehmer gilt: Der Kunde bestimmt nach Vertragsschluss und vor Beginn der Ausführung der Leistungen einen festen Ansprechpartner. Dieser Ansprechpartner ist für die Kommunikation während der Abstimmung mit mir verantwortlich. Ich bin lediglich verpflichtet, von dieser Person, dem festgelegten Ansprechpartner des Kunden, Änderungswünsche entgegenzunehmen. §5 Inhalt (1) Der Kunde stellt mir die in der Veranstaltung von ihm gewünschten einzubindenden Inhalte zur Verfügung, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass von ihm gewünschte einzubindende Elemente, wie zum Beispiel bestimmte Texte, Fotos o.ä., oder vom Kunden notwendige beizubringende oder zur Verfügung zu stellende Elemente wie Geschäftsräume, Fahrzeuge, vorhandene Corporate Design Richtlinien, Logos, Grafiken, Info-Material oder Ähnliches zum vereinbarten Zeitpunkt des Beginns der Veranstaltung am Veranstaltungsort vorhanden sind. Der Kunde haftet für die Mehrkosten, die durch etwaige Verzögerungen entstehen. (3) Der Kunde ist auch im Übrigen im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Entwicklung und Herstellung sowieDurchführung der Veranstaltung verpflichtet (4) Sofern ich dem Kunden Vorschläge, Entwürfe, Testversionen oder ähnliches zur Verfügung stellen, wird der Kunde im Rahmen des Zumutbaren eine schnelle und sorgfältige Prüfung vornehmen. Beanstandungen und Änderungswünsche wird der Kunde jeweils unverzüglich mitteilen. (5) Kommt der Kunde seiner Mitwirkungspflicht trotz Mahnung nicht nach, bin ich berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.
Vergütung, Änderungswünsche
§6 Vergütung und Zahlungsmodalitäten (1) Die mit dem Kunden individuell vereinbarte Vergütung umfasst alle vertraglich vereinbarten Leistungsbestandteile. (2) Gegenstand des Pauschalpreises sind grundsätzlich keine Spesen oder Fahrtkosten. Sofern nichts anderes vereinbart, werden Fahrtkosten separat ab 20 km mit 0,40 € pro gefahrenen Kilometer berechnet. Bei der Anreise mit der Deutschen Bahn oder anderen öffentlichen Verkehrsmitteln trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Fahrtkosten. Der Kunde trägt etwaige Kosten der Übernachtung für mich und meine Erfüllungsgehilfen. (3) Für Verbraucher gilt: die Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer (4) Für Unternehmer gilt: die Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer (5) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind 100 % der gemäß (1) vereinbarten Vergütung nach Auftragserteilung zur Zahlung fällig. Die Vorauszahlung muss spätestens 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung auf meinem Konto gutgeschrieben sein. (6) Meine Rechnungen sind ohne Abzug nach Zugang zur Zahlung fällig.
§7 Kündigung, Schadensersatz, Aufwandspauschalen
(1) Dieser Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund gekündigt werden. (2) Ich bin zur Kündigung aus wichtigem Grund insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gem. §2 bis §8 dieses Vertrags nachhaltig verletzt und/oder der Kunde trotz Mahnung seiner Verpflichtung zur Zahlung gem. §6 dieses Vertrags nicht nachkommt. (3) Kündigt der Kunde vor Beginn der Veranstaltung oder vollständiger Erbringung der Leistung den Vertrag, hat er die vereinbarte Vergütung abzüglich meiner ersparten Aufwendungen zu zahlen. Bei einer Kündigung im Zeitraum von 4 Wochen vor dem geplanten Termin zu Beginn der Veranstaltung oder Ausführung der Leistung, verlange ich 75 % der vereinbarten Vergütung. Bei einer Kündigung weniger als 2 Wochen vor dem geplanten Beginn der Veranstaltung oder Ausführung der Leistung verlange ich 100 % der vereinbarten Vergütung.
(4) Sofern die Kündigung vor Beendigung der Veranstaltung oder Ausführung der Leistungen auf Umstände zurückzuführen ist, die der Kunde zu vertreten hat, wie zum Beispiel nicht bereitgestellte Elemente oder Räumlichkeiten, nicht geeignete Räume usw. schuldet er neben der Vergütung nach den hierdurch entstandenen Schaden, mindestens in Höhe von 50 % der vereinbarten Vergütung. Dem Kunden bleibt unbenommen, nachzuweisen, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist. Ich bin ebenfalls berechtigt, einen höheren Schaden geltend zu machen.
§8 Schlussbestimmungen
(1) Es ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. .
